01.03.19 – von Rainer Weseloh –

Am heutigen letzten Schultag vor den Ferien demonstrierten erneut etliche Schüler*innen vor dem Hamburger Rathaus für ihre Zukunft. Auch uns geht die Klimapolitik der GroKo zu langsam und zu zögerlich voran.

Wir kämpfen für Klimaschutz, Demokratie und Gerechtigkeit in Europa Wir Grünen können unsere Ziele Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Menschenrechte nur mit einem Europa erreichen, das nach innen und nach außen stark undhandlungsfähig ist. Wir haben über die europäischen Institutionen sehr viel für unsere grünen Ziele durchgesetzt. Das wollen wir auch in Zukunft!

Wir Grünen sind nicht die einzigen Pro-Europäer. Aber wir sind am eindeutigsten für progressive Veränderungen in Europa. Wir sind diejenigen, die konsequent für Veränderung in Richtung Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und europäische Handlungsfähigkeit einstehen. Die Zeit rennt, um den Klimakollaps noch aufzuhalten. Die Europawahl ist eine der letzten wichtigen Wahlen, um das Ruder noch herum zu reißen. Europa muss vorangehen, damit wir die Ziele des Pariser Klimaabkommens noch erreichen können. Im Klimaschutz liegt auch eine großeChance für neue und zukunftsfähige Arbeitsplätze und Innovationen.

81% der Deutschen sind heute für Europa. Diese 81% sind für uns eine Verantwortung. Die Verantwortung, dass in Deutschland Mehrheiten entstehen, für ein mutiges Vorangehen mit Europa. Für ein solidarisches Europa. Für das Ende der Blockadepolitik der großen Koalition gegen mutige Vorschläge etwa aus Frankreich. Europa bedeutet europäische Solidarität, nicht nationales Saldo! Europa bedeutet Stärke durch Zusammenhalt, nicht Schwäche durch Spaltung! Wir wollen kein rechtes Europa, wir wollen ein gerechtes Europa.